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Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich und Leistungsumfang

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot der „Bitcoincafé“,  das im Internet unter www.bitcoincafe.de abrufbar ist. 
  2. Auf der Internetseite können registrierte Benutzer Informationen veröffentlichen. 
  3. Nutzer der Internetseite in diesem Sinne sind Personen, die sachliche Informationen anbieten. 
  4. Die Angebote werden auf der Internetseite mit dem Zweck veröffentlicht, Interessenten zum Thema Bitcoin zu informieren.
  5. Der Dienst ist für die Nutzer kostenlos. Anfallende Kosten für eine Internetverbindung sind vom Nutzer zu tragen.
  6. Die Nutzung beschränkt sich auf das Einstellen von Inhalten. 

2. Benutzerkonto

  1. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. 
  2. Für die Erstellung eines Profils ist das Anlegen eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“).
  3. Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe folgender Daten möglich: Name und Rechtsform des Unternehmens sowie Vorname, Nachname, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Nutzers bzw. des für das Unternehmen Vertretungsberechtigten. Die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse dienen der Kommunikation mit dem Betreiber.
  4. Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
  5. Ein Anspruch auf Nutzung der Plattform besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die zeitweilige Beschränkung des Dienstes aus Gründen der Systemauslastung, der Integrität und Sicherheit der Plattform oder zur Durchführung erforderlicher Wartungsarbeiten bleibt vorbehalten 

3. Nutzungsrechte

  1. Der Nutzer kann seine Kontodaten bearbeiten und löschen.
  2. Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text, Bilder etc.) innerhalb des Portals zu publizieren. 
  3. Der Nutzer räumt dem Betreiber ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte in dem Online-Angebot zu verwerten. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen. 
  4. Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei dem Betreiber. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.

4. Personenbezogene Daten

  1. Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden. Der Nutzer willigt insbesondere auch in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner Profildarstellung innerhalb des Portals für andere Nutzer des Portals und Dritte ein, die nicht Nutzer des Portals sind.
  2. Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.

5. Pflichten der Nutzer

  1. Jeder Nutzer ist für die von ihm verfassten Beiträge verantwortlich. 
  2. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. 
  3. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die Rassismus, Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art, Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum, Hetzen gegen Personen oder Unternehmen, persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht, urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten, sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten, Pornografie, anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen darstellen, betreffen oder beinhalten.
  4. Jeder Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Handlungen zu unterlassen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen, insbesondere durch Verwendung von Software oder Scripts. 
  5. Zugangsdaten wie Benutzernamen und Passworte sind geheim zu halten und dürfen nicht weitergegeben werden. Erlangt ein Nutzer Kenntnis über die unbefugte Nutzung des Dienstes so ist er verpflichtet, den Betreiber der Website darüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
  6. Jeder Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgetreue und eindeutige Angaben zu machen und die eingegebenen Angebote aktuell zu halten.
  7. Die Betreiber der Internetseite können einzelne Nutzer bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten jederzeit von der Nutzung ausschließen. Der Nutzer wird hierüber per Email in Kenntnis gesetzt. Im Falle eines Ausschlusses besteht kein Anspruch des Nutzers auf Wiederherstellung seines Nutzerkontos. 
  8. Verletzt ein Nutzer bei der Nutzung der Plattform rechtliche Vorschriften, so stellt dieser die Betreiber der Internetseite von sämtlichen aus der Verletzungshandlung entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung der Websitebetreiber einschließlich Gerichts- und Rechtsanwaltskosten in gesetzliche Höhe zu übernehmen, sofern die Verletzungshandlung von dem Nutzer zu vertreten ist.

6. Haftung

  1. Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber der Website haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

7. Urheberrecht

  1. Die Urheber- oder Nutzungsrechte aller auf der Website www.bitcoincafe.de verwendeten Texte, Grafiken und Bilder liegen beim Betreiber. Jede Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Betreibers.

8. Schlussbestimmungen

  1. Der Betreiber der Website behält sich vor, die Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Änderungen erlangen binnen sechs Wochen nach Benachrichtigung der Nutzer Rechtsgültigkeit, sofern nicht bis dahin ein schriftlicher Widerspruch - Widerspruch per E-Mail ist zulässig - eines Nutzers eingeht. Die Benachrichtigung der Nutzer kann in jeglicher Form erfolgen, insbesondere auch über einen Hinweis auf dieser Homepage.
  2. Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen oder von Teilen einzelner Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine dem Zweck möglichst ähnliche Bestimmung ersetzt.
  3. Auf die vorliegende Nutzungsvereinbarung ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.